Staatssekretärin Anna Stolz (Mitte), Vorsitzender Karl-Heinz Deublein (rechts), Ministerialdirigent Walter Gremm (links),
Leiterin des Schulamtes Kitzingen Helene Deckert-Bau (2. V. rechts), Vertreter der Ruhestandsbeamten Jürgen Eusemann (2. v. links)

Am 24.04.2023 führte der Bezirksvorstand Unterfranken ein Gespräch mit Frau Staatsekretärin Anna Stolz vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Sie wurde von Herrn Ministerialdirigent Walter Gremm aus ihrem Ministerium begleitet. Der Vorsitzende Kalle Deublein, die gastgebende Schulrätin Helene Deckert-Bau (Mitglied im Schulaufsichtsverband) und der Vertreter der Ruhestandsbeamten Jürgen Eusemann trafen sich mit ihren Gästen im Staatlichen Schulamt Kitzingen. In der Regel führt die Gespräche mit Vertreterinnen und Vertreter des Staatsministeriums der Landesvorstand. Nachdem Frau Stolz ein Mitglied des Landtags der Freien Wähler aus Unterfranken ist, konnte der Vorstand aus Unterfranken in Absprache mit dem Landesvorsitzenden Jürgen Heiß das besondere Gespräch führen.

Schwerpunktmäßig wurden folgende Themen besprochen:

  • Vorstellung des Bayerischen Schulaufsichtsverbands im Bezirk Unterfranken
  • Vorteile der Staatlichen Schulämter vor Ort
  • Besoldung der Schulaufsichtsbeamtinnen und –beamten
  • Personalsituation in Unterfranken an Grund- und Mittelschulen
  • Umgang mit den aus der Ukraine geflohenen Kindern und Jugendlichen

Herr Deublein betonte von Anfang an die Stärken der Staatlichen Schulämter in Bayern. Sie gewährleisten die Präsenz vor Ort, die entsprechenden Kenntnisse der Belange, den passgenaue Personaleinsatz und die Vernetzungen mit vielfältigen Partnern der Schule. Er forderte den Erhalt aller Stellen, auch im ländlichen Raum und sprach sich gegen eine flächendeckende Einführung von Schulamtsverbünden und „Kooperationsgebote“ aus.

Frau Stolz ist mit den zentralen Aufgaben der Schulämter durch ihren Aufgabenbereich am Staatsministerium vertraut, weitere Erfahrungen hat sie als frühere Bürgermeisterin von Arnstein, einer Stadt im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart, gesammelt.

Sie setzte ihren Ausführungen ein großes Lob für die geleistete und aktuell zu leistende Arbeit der Schulaufsichtsbeamtinnen und –beamten voraus. Frau Stolz bestätigte die Notwendigkeit der Bayerischen Staatlichen Schulämter und beteuerte den Erhalt des Status Quo. Sie setzt auf die Fortführung der freiwilligen Kooperationen zwischen den Schulämtern, ohne Kooperationsgebot.

Die Forderung des Schulaufsichtsverbands nach einer Anhebung der Besoldung der Schulaufsicht auf A15 als Eingangsbesoldung und A16 für Fachliche Leiter*innen wurde von Frau Stolz und Herrn Gremm verständnisvoll aufgenommen. Allerdings wurde die Besoldungsanhebung im Grund- und Mittelschulbereich als zeitaufwändiger Prozess dargestellt, der in Absprache mit dem Finanzministerium stattfindet. Eine verbindliche Aussage wurde nicht gemacht.

Die Verwaltungsangestellten an den Staatlichen Schulämtern arbeiten durch die permanent zunehmenden Aufgaben am Limit. Der Vorstand und Frau Deckert-Bau, die Leiterin des Staatlichen Schulamts Kitzingen, drängten auf eine Ausweitung der Stellenkapazitäten. Frau Stolz und Herr Gremm stellten eine Entbürokratisierung als Entlastung in Aussicht. Der Verband wird jedoch dieses Thema permanent weiter verfolgen.

(Zwei Wochen nach diesem Gespräch erschien in der Presse folgende Meldung: „Kultusminister Piazolo will Bürokratie für Leitungen reduzieren. Nach den Sommerferien stehen 400 zusätzliche Stellen für Verwaltungskräfte an Bayerns Schulen und an den Staatlichen Schulämtern zur Verfügung“)

Die sehr angespannte, zum Teil desolate Personalsituation an den unterfränkischen Grund- und Mittelschulen vermittelte Herr Deublein den Gästen aus München mit Nachdruck. Frau Staatssekretärin Stolz und Herr Ministerialdirigent Gremm stellten die Sondermaßnahme 6 mit der Möglichkeit, nach erfolgreichem Master-, Magister- oder Diplomstudium in den Vorbereitungsdienst an Mittelschulen einzutreten, als qualitativ verbesserte Maßnahme heraus. Weitere Möglichkeiten seien auch die Landing-Page des KM und der flexibel anzuwendende „Werkzeugkasten“, um die Situation zu verbessern.

Zum Thema „Umgang mit den aus der Ukraine geflohenen Kindern und Jugendlichen“ wurde vom Vorstand die aufwändige Verwaltung, die oftmals sensible Kooperation mit anderen weiterführenden Schulen und fehlendes qualifiziertes Personal (DaZ) dargestellt. Die Fortführung der Brückenklassen im Schuljahr 23-24 wird seitens des Verbandes begrüßt, obwohl hier den Schülerinnen und Schülern das Sprachbad und der Kontakt zu deutschen Jugendlichen fehlt. Das Ministerium, so die Aussage von Herrn Gremm, beabsichtige, bis Februar 2024 die Regelungen für das übernächste Schuljahr zu veröffentlichen. Dabei soll der Einbezug aller Schularten weiter im Blick behalten und eine Überlastung der Mittelschulen vermieden werden.

Versprochen wurde von Frau Stolz und Herrn Gremm eine zeitnahe Fertigstellung des KMS über die Aufgaben der Staatlichen Schulämter und die weitere Zusammenarbeit ASD/ASV mit SVS.

Insgesamt nahmen Frau Stolz und Herr Gremm die Informationen, Forderungen und Vorschläge des unterfränkischen Bezirksvorstands sehr interessiert auf. Sie zeigten deutlich, dass sie unsere Verbandsarbeit sehr ernst nehmen und stellten in Aussicht, in ihren Aufgabenbereichen Änderungen und Entwicklungen konstruktiv zu verfolgen.

Herr Deublein bedankte sich am Ende des Gesprächs für den großen Zeitrahmen, den sich Frau Stolz und Herr Gremm als bedeutsame Vertreter des Bayerischen Kultusministeriums für das Gespräch mit dem unterfränkischen Schulaufsichtsverband genommen haben und für den offenen und angenehmen Austausch der Argumente.

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