Die Rechtssicherheit und Rechtsgemäßheit des Vereins und der Arbeit ist dem Schulaufsichtsverband ein großes Anliegen.

Um einige Satzungsänderungen zu beschließen, beruft der Vorsitzende Herr SchAD Jürgen Heiß zur 1. Außerordentlichen Landesversammlung ein. Diese findet online am 22.07.2022 von 13.30Uhr bis ca. 14.30Uhr statt.

Die Abstimmung der anwesenden Mitglieder hat ergeben, dass alle Anträge mit einer 2/3-Mehrheit angenommen wurden.

 

 

Tagesordnung:

1. Begrüßung

    • Gründe für die Ansetzung einer Außerordentlichen Landesversammlung
    • Erläuterung der Rechtsgrundlagen:
      • § 32 BGB
      • §§ 10, 12 der aktuellen Satzung des BSV
      • §§ 5, 7 GesRuaCOVBekG

2. Satzungsänderungen

      • Vorstellung der Antragskommission
      • Satzungsänderungen:
        • Vorstellung, Begründung und Beratung der mit Einladung fristgerecht zugeleiteten Anträge
        • Abstimmung zu den satzungsändernden Einzelanträgen:
          • Antrag 1 (betrifft § 8 der Satzung)
          • Antrag 2 (betrifft § 11 der Satzung)
          • Antrag 3 (betrifft § 12 der Satzung)
          • Antrag 4 (betrifft §§ 1, 12 der Satzung)
          • Antrag 5 (betrifft §§ 1, 6, 7, 8 der Satzung)
          • Antrag 6 (betrifft § 1 der Satzung)
          • Antrag 7 (betrifft §§ 6, 7, 8 der Satzung)
        • Zusammenfassung der Abstimmungsergebnisse

3. Ausblick

4. Abschluss und Verabschiedung

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