Am Freitag, 18.09.2015 führte der gesamte Vorstand des bsv ein Gespräch im Kultusministerium mit Minister Dr. Ludwig Spaenle, an dem auch MD Stefan Graf teilnahm.
In einer guten Atmosphäre wurden folgende Sachthemen besprochen:
- Der Stand der Klassenbildung und Lehrerversorgung zum Schuljahr 15/16 in den Bezirken und Schulämtern auf der Grundlage der letztlich zur Verfügung gestellten „Budgetwerte“.
- Zum aktuellen Stand und zur Zukunft der Schulaufsicht angesichts der sich verändernden Aufgaben, der Unterschiedlichkeit der Schulrat-Lehrer-Proportion im Freistaat und der zu erbringenden Einsparungen.
- Immer noch ausstehende Besoldungsverbesserungen für die Schulaufsicht im Nachgang der Besoldungsreform unter besonderer Berücksichtigung des Abstandsgebots und der Attraktivität der Stellen.
- Zur Sondermaßnahme zum Erwerb der Lehramtsbefähigung für das Lehramt an Mittelschulen (KMS vom 17.07.2015).
- Zur Beschulungssituation der Asylbewerberkinder – Deutschlerner angesichts der beständig größer werdenden Zahl im Freistaat.
Wichtigste Aussage: „Ich will keine Schulämter schließen“.
Frau MdL Ingrid Heckner – zuständig für die Belange des öffentlichen Dienstes – hat am 19.05.2015 ein Gespräch mit dem Vorstand des bsv im Landtag geführt, an dem die Vorstandsmitglieder Dieter Lang, Brigitte Limbacher und Ilse Stork teilgenommen haben.
Frau Heckner zeigte sich als bestens informierte, interessierte und gut gelaunte Gesprächspartnerin.
In Sachen Stellenhebungen für Schulaufsichtsbeamte:
Am 08.05.2015 nutzte der Vorstand des BSV die Möglichkeit, im Anschluss an eine Dienstbesprechung am Kultusministerium, ein Gespräch mit Frau Dr. Stückl zu unterschiedlichen Themen zu führen, Termine zu besprechen und den guten Kontakt zu pflegen.
Zur Klassenbildung wurden die derzeit möglichen Infos bereits bei der vorausgehenden Dienstbesprechung gegeben. Frau Dr. Stückl betonte, dass es der Wunsch des Ministeriums sei, dass es für die schwer abschätzbare Zahl an zusätzlichen Flüchtlings- und Asylantenkinder ein Additum gebe.
Die Beseitigung von Verwerfungen in der Besoldungsstruktur ist erklärtes Ziel des Ministeriums. Hier setzt sich das Haus beim Haushaltsplan für alle nachzubessernden Bereiche ein. Eine Botschaft, die den BSV natürlich besonders freut.
Im Vorgriff auf die Beratungen des nächsten Doppelhaushalts suchte der Landesvorstand des Bayerischen Schulräteverbands das Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, Herrn MdL Peter Winter.
Landesvorsitzender SchAD Dieter Lang skizzierte die bisher erfolgten positiven Auswirkungen des neuen Dienstrechts auf die Besoldungsstruktur der Lehrkräfte gerade im Bereich der Grund- und Mittelschulen. In Folge der Beförderungsmöglichkeiten für Kolleginnen und Kollegen wurde auch die Besoldung der Konrektoren und Rektoren angehoben. Die Schulaufsichtsbeamten wurden in der Konsequenz allerdings nicht ebenfalls im vollen Umfang höhergestuft, auch wenn bereits erste Schritte vollzogen wurden.
Der Landesvorsitzende Dieter Lang führte am 20. Februar 2015 zusammen mit seinem Stellvertreter Willy Leopold ein Gespräch mit Finanzstaatssekretär Albert Füracker an dessen Dienstsitz im Heimatministerium in Nürnberg . Die Gesprächsrunde wurde ergänzt durch den Büroleiter des CSU-Abgeordneten, Herrn Dr. Kai Barisch.
Kernfrage des Gesprächs war die Besoldungsstruktur der Bayerischen Schulaufsicht. Dazu hatte sich der Staatssekretär vorab alle Informationen erbeten und war demnach beim Gespräch bestens mit Informationen aus seinem Haus versorgt.
Herr StS Füracker legte dar, dass die Region, in der sich die Besoldung der Schulaufsicht bewegt, eine durchaus hohe ist. Der Verband machte demgegenüber deutlich, dass innerhalb der Schularten die Schulaufsicht im Grund- und Mittelschulbereich durchaus Nachholbedarf habe und begründete dies auch mit berechtigten Sorgen um den geeigneten „Nachwuchs“.