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In einem eineinhalbstündigen intensiven Austausch mit Frau MdL Doris Rauscher (Stv. Fraktionsvorsitzende der SPD und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie) und Frau MdL Nicole Bäumler (u. a. Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultus) brachten Jürgen Heiß, Elisabeth Junkawitsch und Günter Tauber zentrale Verbandsanliegen zur Sprache.
In vielen standes- und bildungspolitischen Punkten war man sich einig und vereinbarte, den Austausch zwischen Verband und SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag zu intensivieren. Darüber hinaus wurde eine themenbezogene Einladung des BSV in den Bildungsausschuss in Aussicht gestellt.
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Sehr geehrte Mitglieder des Bayerischen Schulaufsichtsverbands,
SchAD Stefan Pielmeier
im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen zum Hauptpersonalrat (HPR) beim Staatsministerium für Unterricht und Kultus möchte ich im Namen der Vorstandschaft des BSV unsere Wahlempfehlung für Stefan Pielmeier erneut bekräftigen.
Herr Pielmeier ist bereits Mitglied des HPR sowie stellvertretender Vorsitzender des BSV. Er leistet dabei wichtige Arbeit für unseren Berufsstand.
Unsere Wahlempfehlung erfolgt unabhängig von seiner Zugehörigkeit zur Liste des BLLV. Sie beruht ausschließlich auf strategischen Überlegungen zugunsten unseres Verbandes: Für den BSV ist es von großer Bedeutung, auch künftig eine starke Vertretung unseres Verbandes und zugleich der Schulaufsicht für Grund-, Mittel- und Förderschulen im HPR sicherzustellen sowie eine Zersplitterung der Stimmen zu vermeiden.
Wir bitten Sie daher, Herrn Stefan Pielmeier bei der Wahl Ihre Stimme zu geben und ihn damit in seiner wichtigen Arbeit im Hauptpersonalrat zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jürgen Heiß
BSV-Landesvorsitzender
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Der Vorsitzende Jürgen Heiß eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt alle Vorstandsmitglieder. Auf Grund der derzeit besonders hohen Arbeitsbelastung findet die Sitzung online statt. Nach einem ersten Austausch und den Berichten aus den Bezirken wird folgende Tagesordnung behandelt:
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Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
am 12. Mai 2026 fand ein ausführliches Gespräch zwischen Frau Staatsministerin Anna Stolz, Herrn Mdgt Rißmann, Frau MRin Dr. Stückl, Herrn MR Smola und mir als Vertretung für den BSV statt. Das hier vorliegende Informationsschreiben nimmt schwerpunktmäßig darauf Bezug.
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Im Rahmen der 107. Sitzung des Landesschulbeirats, zu der Frau Staatsministerin Anna Stolz geladen hatte, fand Jürgen Heiß unter anderem beim Programmpunkt „Sachstand zum Bürokratieabbau“ klare Worte: Zwar habe man im zurückliegenden Prozess stets das Bemühen des Kultusministeriums erkennen können, zusätzlichen Aufwand für die Schulaufsicht in diesem Bereich so gering wie möglich zu halten, doch überzeuge die derzeitige Entwurfsvorlage zu den Ausführungsbestimmungen noch in keiner Weise.
Anstelle der seitens des StMUK angestrebten schrittweisen De-Implementierung würde die Umsetzung der gegenwärtigen Pläne zu einem weiteren erheblichen Bürokratieaufwuchs und einer signifikanten Erhöhung des Verwaltungsaufwands an den Staatlichen Schulämtern führen. Die Vertreterinnen und Vertreter des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus kündigten an, im Rahmen der geltenden rechtlichen Vorgaben eine erneute und gründliche Prüfung durchzuführen, um potenzielle Reduzierungen von Bürokratie und Aufwand in diesem Bereich zu identifizieren.